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Im Rundfunkrat der Deutsche Welle (DW) wurde heute der Prüfungsbericht vorgestellt mit dem Titel „Externe Untersuchung der Antisemitismusvorwürfe gegen einzelne Mitarbeitende der arabischen Redaktion der Deutschen Welle sowie gegenüber einzelnen Partnern“. Dazu erklärt die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth: „In den vergangenen Monaten sind in der Presse Vorwürfe gegen Mitarbeitende bzw. Partnersender der DW wegen antisemitischer Vorfälle erhoben worden. Wie der heute dem Rundfunkrat vorgestellte Bericht zeigt, geschah dies zu Recht. Ich möchte an dieser Stelle meinen Respekt für die Arbeit der Journalistinnen und Journalisten zum Ausdruck bringen, die diese Missstände aufgedeckt haben. Mein Dank geht auch an Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Ahmad Mansour für den detaillierten Bericht.

Der Kampf gegen jede Form des Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit ist für mich zentrale Aufgabe einer Staatsministerin für Kultur und Medien. Auch daher nehme ich das Mandat im Rundfunkrat selbst wahr und habe dies in meiner heutigen ersten Sitzung als Mitglied des Rundfunkrates auch noch einmal sehr deutlich gemacht.

Die DW hat in ihren Sendungen die Würde des Menschen zu achten und zu schützen. So steht es im DW-Gesetz und daraus erwachsen Verpflichtungen für alle ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und auf allen Ebenen, auch außerhalb des Programms. Ich habe daher darauf hingewiesen, dass es eine zentrale Aufgabe von Intendanz und Geschäftsleitung der DW ist, im Lichte des heute vorgestellten Berichtes den Aufsichtsgremien geeignete, auch strukturelle Maßnahmen für Vertrieb, Programm, Akademie und Personalmanagement vorzuschlagen. Wir waren uns alle einig darin, dass dies auf Grundlage der heute vom Intendanten vorgestellten Ansätze bereits zur nächsten Sitzung des Rundfunkrates erfolgen soll und wir darüber weiter gemeinsam in den Gremien beraten werden.“