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Zum 30. Jahrestag der Anschläge in Rostock-Lichtenhagen hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth die Bedeutung einer lebendigen Erinnerungskultur für die Opfer des rechtsextremistischen Terrors in der Bundesrepublik unterstrichen.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Die rassistischen Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen waren Auslöser einer ganzen Kette ausländerfeindlicher Gewaltexzesse in der wiedervereinten Bundesrepublik. Die tödlichen Anschläge des NSU, die Attentate von Hanau und Halle, der Mord an Walter Lübcke: Die beispiellose Menschenfeindlichkeit hinter diesem rechtsextremistischen Terror ist Gift für unsere Demokratie. Das Leid der Opfer und ihrer Hinterbliebenen finden bis heute viel zu wenig öffentliche Beachtung. Das müssen wir ändern. Wir müssen und sollten die Erinnerung auch an dieses dunkle Kapitel deutscher Gegenwart wachhalten. Dazu gehören Orte des Gedenkens ebenso wie wissenschaftliche Einrichtungen zur Dokumentation und Aufarbeitung des Rechtsterrorismus in unserem Land. Dazu gehört aber auch, dass sich unsere vielfältige Gesellschaft künftig stärker in den Medien widerspiegelt; dass Menschen jeden Alters durch eine hohe Medienkompetenz lernen, kritischer mit den Angeboten im Netz umzugehen; und, dass wir sie mit zeitgemäßen Bildungs- und Vermittlungsangeboten zur Auseinandersetzung mit den furchtbaren Folgen von Rassismus und Rechtsextremismus anregen.“

In diesem Zusammenhang unterstützt die Kulturstaatsministerin im laufenden Jahr verschiedene Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Rassismus mit 5,1 Millionen Euro. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Vorhaben, die neue Wege der Teilhabe an kulturellen und politisch-historischen Bildungsangeboten erproben. Dazu zählen unter anderem Projekte wie „Jeder Name zählt (#everynamecounts)“ der Arolsen Archives, „Aus der Vergangenheit lernen für die Gegenwart – Interaktive 3-D-Interviews mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen des historischen Exils" der Deutschen Nationalbibliothek sowie „Diversity Umbrella“ der Bundeskunsthalle zur interkulturellen Verständigung. Mit der Programmlinie „Jugend erinnert“ entwickeln Gedenkstätten in Kooperation mit Bildungseinrichtungen innovative Formate mit und für junge Menschen, die sich mit der Aufarbeitung des Nationalsozialismus und seinen heutigen Nachwirkungen beschäftigen. Beispiele hierfür sind das Modellprojekt des Dokumentationszentrums Oberer Kuhberg Ulm e.V. “language matters” zum Umgang mit Hasssprache in Geschichte und Gegenwart sowie das multimediale Projekt zur Gegenwartsrelevanz von Familiengeschichte in der Zeit des Nationalsozialismus „#WaswillstDutun?“ der KZ-Gedenkstätte Neuengamme.

Für Projekte zur Stärkung der Demokratie und zur Erinnerung an terroristische Anschläge der jüngsten Zeitgeschichte in Deutschland stehen im laufenden Jahr 1,7 Millionen Euro aus dem Etat für Kultur und Medien bereit. Zu den Vorhaben gehört unter anderem das im Koalitionsvertrag vereinbarte Dokumentationsarchiv zum Rechtsterrorismus, für das erste Überlegungen laufen und Möglichkeiten der Umsetzung eruiert werden.

Im Bereich der Medienkompetenz werden Projekte wie das Netzwerk Vision Kino gefördert, die mit Fokus auf dem Medium Film zur Auseinandersetzung mit den Themen Antirassismus, Diversität und Demokratie einladen.

Darüber hinaus erarbeitet die Bundesregierung derzeit die Gesamtstrategie „Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“. Die Beauftragte für Kultur und Medien ist als Ressort ebenfalls beteiligt. Die Gesamtstrategie soll Ende 2023 vorgestellt werden.