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Der Bundeshaushalt für Kultur und Medien wird 2022 erstmals bei 2,29 Milliarden Euro liegen. Dies beschloss der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner gestrigen Sitzung. Damit wächst der Kultur- und Medienetat der Bundesregierung gegenüber dem Vorjahr um rund 148 Millionen Euro. Dies entspricht einer Steigerung von rund sieben Prozent.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Mit dem Haushalt 2022 stärken die Abgeordneten des Bundestages im Angesicht der beispiellosen Krisen unserer Zeit gezielt Kunst, Kultur und Medien. Für diese Koalition der Kultur danke ich besonders den Haushältern Otto Fricke, Sven-Christian Kindler, Andreas Audretsch, Dennis Rohde, dem gesamten Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sowie partei- und ressortübergreifend allen Abgeordneten, die sich für Kultur und Medien stark machen. Gerade jetzt brauchen wir die offenen Diskursräume und vielseitigen Denkanstöße aus Kunst und Kultur mehr denn je. Die zusätzlichen Mittel werden wir klug investieren:  In den Ausbau eines vielfältigen und nachhaltigen Kulturbetriebs, in die Stärkung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern und insgesamt in die Zukunft unserer so wertvollen Kultur der Demokratie. Mit der Unterstützung des Kulturprogramms der Fußball-Europameisterschaft 2024 sowie der Kulturarbeit im Ausland setzen wir zudem wichtige Signale für die kulturelle Ausstrahlung Deutschlands.“

Mit den zusätzlichen Mitteln sollen unter anderem Projekte zur Erinnerung an Anschläge der jüngsten Zeitgeschichte in Deutschland stärker ausgebaut werden. Insgesamt 1,7 Millionen Euro sind hierfür vorgesehen.

Mit Blick auf die weiter anhaltenden Risiken der Corona-Krise im kommenden Herbst und Winter soll zudem das Zukunftsprogramm NEUSTART KULTUR bis zum 30. Juni 2023 fortgesetzt werden.

Ein Großteil der Mittel soll für Investitionen in kulturelle Bauten und Einrichtungen genutzt werden. Hierfür stehen nun 60 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Zudem sind rund 66 Millionen Euro für ein weiteres Denkmalschutz-Sonderprogramm und für Sanierungsmaßnahmen an kulturell bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland vorgesehen.

Auch für den Erhalt der Kinos in Deutschland stehen mit dem gestrigen Beschluss noch einmal 10 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Damit sollen insbesondere Kinos in ländlichen Räumen gestärkt werden.

Mit bis zu 2,1 Millionen Euro wird das Kulturgut Schallplatte in den nächsten Jahren gefördert. Hierzu soll ein Preis für Plattenläden ausgelobt werden.  

Hinzu kommen Einzelprojekte im Bereich Film, Musik und Tanz. Geplant sind unter anderem zusätzliche Fördermittel für den Festivalverbund QueerScope, für das Bundesjugendballett und für den Bundesmusikverband für Chor und Orchester.

All diese Steigerungen kommen hinzu zu den bereits beschlossenen Etaterhöhungen im zweiten Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2022. Diese umfassten bereits zusätzliche Mittel in Höhe von:

• 5 Millionen Euro für die Kultur- und Kreativwirtschaft
• 5,1 Millionen Euro für weitere Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Rassismus
• 6,5 Millionen Euro für die Aufarbeitung des Kolonialismus und das Programm „Globaler Süden“
• 5 Millionen Euro für die ökologische und nachhaltige Transformation des Kultur- und Medienbetriebs
• 2 Millionen Euro für die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
• 13,5 Millionen Euro für die Deutsche Welle
• 14,9 Millionen Euro an Sondermitteln für den Bauunterhalt der zahlreichen Liegenschaften der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
• 4,5 Millionen Euro für das Jüdische Museum Berlin

Das Haushaltsgesetz tritt nach seiner Verkündung rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft.