Thema: EU-Kultur- und Medienministerrat
Dienstag, 08. März 2022
Die Kultur- und Medienminister und -ministerinnen der EU sind auf Einladung der französischen EU-Ratspräsidentschaft in Angers zusammengekommen. Auf ihrer Ratssitzung verurteilten sie den russischen Einmarsch in die Ukraine auf das Schärfste. In einer gemeinsamen Resolution erklärten sie ihre Solidarität mit den Menschen in der Ukraine und ihrem Kampf für Freiheit, Souveränität und Unabhängigkeit.
Die EU steht an der Seite der Ukraine und hat umfassende Hilfsmaßnahmen eingeleitet und finanzschwere Hilfspakete geschnürt.
Quelle: EU/Lukasz Kobus
Dies sei ein starkes und wichtiges Signal europäischer Geschlossenheit, erklärte Kulturstaatsministerin Claudia Roth. „Gemeinsam zeigen wir Solidarität mit den Menschen, mit den unabhängigen Medien wie auch den Kulturschaffenden in der Ukraine in diesen so schweren Stunden, für die allein das Putin-Regime mit seinem grausamen Angriffskrieg verantwortlich ist“, so Roth weiter.
Mit Blick auf die ukrainischen Medien- und Kulturschaffenden sagten die Ministerinnen und Minister ihre uneingeschränkte Unterstützung zu, auch denjenigen, die ihre unabhängige Berichterstattung vor Ort weiter fortsetzen.
Kulturstaatsministerin Roth stellte rund eine Million Euro Soforthilfe in Aussicht, um gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Aufnahme in Deutschland zu ermöglichen. Ihre französische Amtskollegin Roselyne Bachelot kündigte nun ebenfalls an, für die Aufnahme von Kulturschaffenden sowie Journalistinnen und Journalisten eine Million Euro aus ihrem Etat in Frankreich zur Verfügung zu stellen.
Gerade jetzt müssten freie und unabhängige Medien besonders geschützt und gestärkt werden, erklärte Roth. Mehr denn je müsse die Versorgung mit verlässlichen Informationen sicher gestellt werden.
Dazu gehöre neben vielem anderem auch die Möglichkeit für eine staatliche Förderung der Verbreitung von Presseerzeugnissen insbesondere im ländlichen Raum, betonte Roth. Zudem gelte es, die Nachrichten- und Medienkompetenz junger Menschen zu stärken, auch mit Blick auf Desinformationen und Fake News.
Am Mittwoch verabschiedeten die Ministerinnen und Minister eine gemeinsame Erklärung, in der sie den russischen Einmarsch in die Ukraine aufs Schärfste verurteilen. Gleichzeitig bekannten sie sich zu den Werten der Demokratie, zur Presse- und Meinungsfreiheit und zur Solidarität mit den Menschen in der Ukraine. Zudem drückten sie ihre Sorge um das kulturelle Erbe der Ukraine aus, das unmittelbar von den Kriegshandlungen bedroht ist.
Zum Download:
Resolution (englischsprachige Fassung) (PDF, 228KB, Datei ist nicht barrierefrei)