Thema: Medienpolitik
Sonntag, 19. Juni 2022
Auf Einladung von Staatsministerin Roth kamen heute erstmals die Medienministerinnen und Medienminister der G7 zusammen. Zentrale Themen des Treffens waren die Stärkung der Presse- und Meinungsfreiheit, der Kampf gegen Desinformation sowie der Schutz und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Journalistinnen und Journalisten.
Staatsministerin Roth mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen aus den G7-Ländern und der EU beim Medienministertreffen in Bonn
Quelle: BKM
Mit dem heutigen G7-Medienministertreffen in Bonn ist es Kulturstaatsministerin Roth gelungen, Medienpolitik erstmals als selbständiges Themenfeld in den G7-Prozess zu integrieren. Dabei hat die Staatsministerin für Kultur und Medien sich mit ihren Kolleginnen und Kollegen zu Fragen der Medien- und Infomationsgesellschaft ausgetauscht.
Die Themenschwerpunkte waren:
+++ Update vom 19. Juni 2022, 13.50 Uhr +++
Sie sei sehr froh, dass dieses Treffen im Rahmen der G7 heute zum ersten Mal stattfindet, sagte Staatsministerin Roth zu Beginn der Zusammenkunft der G7-Medienministerinnen und -minister in Bonn. „In der weltweiten Auseinandersetzung zwischen der Idee der Demokratie und autoritären Staatsformen müssen wir deutlich machen, welche Bedeutung die freie Presse und der Schutz von Medienschaffenden für Demokratien haben“, so Roth weiter.
Staatsministerin Claudia Roth bei ihrem Doorstep-Statement vor dem Treffen der G7-Medienminister in Bonn
Quelle: BKM
+++ Update vom 19. Juni 2022, 15.30 Uhr +++
Im ersten Programmteil tauschten die G7-Medienministerinnen und -minister sich zum Thema „Medienordnung für eine freie Welt“ – insbesondere in Krisenzeiten – aus. Dazu wurde der ukrainische Kultur- und Medienminister Oleksandr Tkachenko per Videoschalte zugeschaltet.
Staatsministerin Roth im Austausch mit ihren Amtskolleginnen und Amtskollegen aus Kanada, Frankreich, Japan, UK, Italien, den USA sowie der EU-Kommission
Quelle: BKM
+++ Update vom 19. Juni, 16 Uhr +++
Gemeinsam mit ihrem kanadischen Kollegen Pablo Rodriguez stellte Staatsministerin Roth die Ergebnisse des G7-Medienministertreffens und das gemeinsam verabschiedete Communiqué in einer Pressekonferenz vor.
„Mit dem heute hier einstimmig verabschiedeten Communiqué setzen die G7-Staaten ein starkes Signal – ein Signal der Einheit“, sagte die Staatsministerin für Kultur und Medien vor den Journalistinnen und Journalisten. „Ein Signal für die Kultur der Demokratie – in den G7-Staaten und darüber hinaus“, so Roth weiter. Zukünftig soll die Medienpolitik als eigenes Arbeitsfeld noch stärker auf internationaler Ebene verankert werden, erklärte sie.
G7 Media Ministers’ Communiqué (english) (PDF, 801KB, Datei ist nicht barrierefrei)
+++ Update vom 19. Juni, 17 Uhr +++
Der Schutz von Journalistinnen und Journalisten und die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen stand am Nachmittag auf dem Programm des Treffens. „Freie und unabhängige Medien sind Lebenselixier unserer Demokratie“, sagte Staatsministerin Roth dazu. Die Medienministerinnen und Medienminister haben daher beschlossen, Medienschaffende, Journalistinnen und Journalisten noch besser zu schützen.
Sie begrüßten außerdem die Initiative eines „Democracy Newsrooms“ der Nachrichtenagenturen aus den G7-Partnerländern. Staatsministerin Roth kündigte zudem an, dafür die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zu unterstüzten.
+++ Update vom 19. Juni, 17.45 Uhr +++
Staatsministerin Roth zieht eine positive Bilanz des ersten Treffens der G7-Medienministerinnen und Medienminister. Der heutige Tag habe gezeigt, dass die G7-Staaten geeint seien, in dem Ziel gegen Desinformation vorzugehen und die Pressefreiheit zu verteidigen. „Denn Medienpolitik ist auch Demokratiepolitik“, betonte Roth.
Am Abend besuchen die G7-Medienminister das Opernhaus in Bonn, wo die Oper „Li-Tai-Pe“ von Clemens von Franckenstein aufgeführt wird.
Am 20. Juni wird die Staatsministerin für Kultur und Medien mit ihren G7-Amtskollegen an dem von der Deutschen Welle ausgerichteten Global Media Forum teilnehmen. Zum Thema „Shaping tomorrow, now!“ werden die Medienministerinnen und Medienminister mit Medienakteuren aus der ganzen Welt in den Austausch treten.
Staatsministerin Roth wird den Arbeitsprozess der Medienministerinnen und Medienminister der G7 während der deutschen G7-Präsidentschaft bis zum 31. Dezember 2022 ausrichten und leiten.
